Discussion:
Mißbrauch der Schulbustafel
(zu alt für eine Antwort)
U***@web.de
2017-06-24 10:52:48 UTC
Permalink
Raw Message
Moin,

ist nur die mißbräuchliche Verwendung der regulären
Schulbustafel oder auch die der bei Schulbussen
auch möglichen Symbolanzeige im Display als
Ordnungswidrigkeit zu verfolgen?

Gruß, ULF
Bastian Blank
2017-06-24 11:08:55 UTC
Permalink
Raw Message
Post by U***@web.de
ist nur die mißbräuchliche Verwendung der regulären
Schulbustafel oder auch die der bei Schulbussen
auch möglichen Symbolanzeige im Display als
Ordnungswidrigkeit zu verfolgen?
Siehst du hier eine Unterscheidung der beiden Fälle?

https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__33.html

Bastian
U***@web.de
2017-06-24 11:11:24 UTC
Permalink
Raw Message
Moin,
Post by Bastian Blank
Post by U***@web.de
ist nur die mißbräuchliche Verwendung der regulären
Schulbustafel oder auch die der bei Schulbussen
auch möglichen Symbolanzeige im Display als
Ordnungswidrigkeit zu verfolgen?
Siehst du hier eine Unterscheidung der beiden Fälle?
https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__33.html
Das ist nicht die Bußgeldvorschrift, sondern die, die besagt,
wie es denn richtig ist oder wäre; da steht auch:

"an der Stirnseite genügt auch eine Kennzeichnung im
Zielschilderkasten mit dem Sinnbild nach Anlage 4"

Gruß, ULF
Bastian Blank
2017-06-24 11:16:53 UTC
Permalink
Raw Message
Post by U***@web.de
Das ist nicht die Bußgeldvorschrift, sondern die, die besagt,
"an der Stirnseite genügt auch eine Kennzeichnung im
Zielschilderkasten mit dem Sinnbild nach Anlage 4"
Warum denkst du ist das ein Absatz, nur um dann als Owi getrennt
betrachtet zu werden?

Aber schau halt selber nach.

https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__45.html

Bastian
U***@web.de
2017-06-24 11:24:20 UTC
Permalink
Raw Message
Moin,
Post by Bastian Blank
Post by U***@web.de
Das ist nicht die Bußgeldvorschrift, sondern die, die besagt,
"an der Stirnseite genügt auch eine Kennzeichnung im
Zielschilderkasten mit dem Sinnbild nach Anlage 4"
Warum denkst du ist das ein Absatz, nur um dann als Owi getrennt
betrachtet zu werden?
Aber schau halt selber nach.
https://www.gesetze-im-internet.de/bokraft_1975/__45.html
Tatsache. Allgemeiner Bezug. Merci. Trifft den
Unternehmer und gesondert den Fahrzeugführer.

Hatte eine alte Entscheidung aus Koblenz wg. Beschilderung
von Leerfahrten. Da las ich die Verbotsnorm noch anders.

Das OLG sprach aber frei, da beim Anfahren der ersten
Haltestelle das Schild schon benötigt würde.

Gruß, ULF
U***@web.de
2017-06-25 11:56:27 UTC
Permalink
Raw Message
Post by U***@web.de
Hatte eine alte Entscheidung aus Koblenz wg. Beschilderung
von Leerfahrten. Da las ich die Verbotsnorm noch anders.
Das OLG sprach aber frei, da beim Anfahren der ersten
Haltestelle das Schild schon benötigt würde.
Reiche hiermit nach: OLG Koblenz, Beschluß vom 27.11.1990 - 1 Ss 366/90

Gruß, ULF

Loading...